SPD - Blattl Februar 2011

Neues aus der Gemeindepolitik:

Wir schreiben das Jahr 2015 und der Bürgermeister der Gemeinde Hohenkammer kämpft verzweifelt mit dem Landrat um die Erhaltung der Grundschule und des Kindergartens. Mitglieder des Gemeinderates rufen alle Bürger und Bürgerinnen der Gemeinde Hohenkammer sowie der umliegenden Gemeinden auf sich am Protestmarsch am kommenden Samstag für den Erhalt der Grundschule und des Kindergartens vor dem Landratsamt in Freising zu beteiligen.

So, oder so ähnlich könnte eine künftige Schlagzeile in unserer Tageszeitung lauten.

Wie konnte es dazu kommen?

Wie sich alle interessierten Mitbürger und Mitbürgerinnen erinnern hatte der Bürgermeister bereits im letzten Jahr den Gemeinderat informiert, dass er Sorgen zur Entwicklung in Hohenkammer hat. Insbesondere sei zu befürchten, dass in absehbarer Zeit zu wenig Schüler für die Grundschule vorhanden sind, so dass sie geschlossen werden wird. Damit würde Hohenkammer eine wichtigen Standortvorteil verlieren, der Neubürger sowie unsere nachwachsende Jugend bewegen kann, sich bei uns anzusiedeln um so das vorher beschriebene Szenario zu verhindern.
Um zu zeigen dass dieses nicht aus der Luft gegriffen ist, hier nochmals die bereits im August 2010 im SPD - Blattl veröffentlichten Zahlen zur Gemeinde­entwicklung die auf öffentlichen Zahlen der Gemeinde basieren:

2005: 18 Kinder 2006:23 Kinder
2007: 22 Kinder 2008:23 Kinder
2009:25 Kinder

Hinzu kommt noch dass es auf Grund der demografischen Entwicklung im Vergleich zu 1995 18 % weniger Frauen zwischen 18 und 45 Jahren in der Gemeinde leben. Auf Dauer wird diese Entwicklung zu einem weiteren Geburten­rückgang führen.

Der Beschluss für das neue Baugebiet wurde überraschend abgelehnt!

Diese negative Entwicklung hat viele am Gemeindeleben interessierte Bürgerinnen und Bürger überrascht:
Der Gemeinderat hatte sich im Vorfeld in einem Workshop mit der Gemeinde­entwicklung beschäftigt und alle Beteiligten kamen zu dem Schluss dass ein neues Baugebiet dringend erforderlich sei. Einige Gemeinderäte verlangten, dass im Laufe dieses Prozesses die Flächen­nutzungspläne für die gesamte Gemeinde auf den neuesten Stand gebracht werden müssten. Auch hier gab es positive Übereinstimmung. In der letzten Sitzung, Mitte Januar, wurde dann auch fast einstimmig beschlossen, die Flächennutzungspläne zu überprüfen und gegebenenfalls anzupassen.

Dann das überraschende Ergebnis der Abstimmung!

Lediglich der erste und der zweite Bürgermeister sowie die SPD-Fraktion stimmten positiv über den Beschluss ab. Die gesamte CSU-Fraktion und die FDP hat den Antrag abgelehnt. Das war sehr überraschend, weil sich in der Diskussion niemand gegen das neue Baugebiet ausgesprochen hatte und nur einzelne CSU-Mitglieder meinten, die Ausweisung eines neuen Baugebietes sei zu früh und ginge später auch noch.

Lassen sie sich von den Gemeinderäten der CSU - und FDP Fraktion folgende Fragen beantworten:

  • - Warum ist es denn zu früh? Es gibt bereits viele Bewerber, auch mit mehreren Kindern.
  • - Warum ist die Überprüfung des Flächennutzungsplans der Ortsteile dringlicher als die Ausweisung des neuen Baugebiets? Wer zieht daraus welchen Nutzen?
  • - Sind sie wirklich überzeugt dass Neubürger mit Kindern in den Ortsteilen bauen werden?
  • - Ist die Gemeindeentwicklung zweitrangig oder wollte man nur den Parteifreund und Bürgermeister vorführen?
  • - Wann glaubt denn die CSU- und FDP-Fraktion ist der richtige Zeitpunkt für ein neues Baugebiet gekommen? Vor oder nach Schließung der Schule!
  • - Wer wird, wenn der „richtige Zeitpunkt“ gekommen ist, das Heft in die Hand nehmen und das Thema erneut auf die Tagesordnung setzen?
Ihnen fallen sicher noch weitere Fragen ein, die sie den verantwortlichen Gemeinderäten stellen können!

Durch den überraschenden Ausgang der Abstimmung, der nach unserer Meinung kurzsichtig ist, erhöht sich das Risiko, dass die Schule in ein paar Jahren schließen muss. Obwohl die Gefahr heute schon deutlich erkennbar ist, kann zu einem späteren Zeitpunkt möglicherweise nicht mehr schnell genug reagiert werden. weil das Verfahren eine längere Vorlaufzeit hat, bis wirklich gebaut werden kann.
In der folgenden Sitzung am 1. Februar bekam der Gemeinderat einen Ausblick auf die Zukunft der Kindergärten: Schlechte Aussichten, die Kinderzahlen nehmen ab!

Es ist auch zu berücksichtigen, dass unser Fraktionsmitglied Leo Hermann in absehbarer Zeit in den wohlverdienten Ruhestand geht. Er hat in den bisher erforderlichen Grundstücksgeschäften zwischen den Interessen der Gemeinde und der Münchner Rück immer gut vermittelt. Wie sich hier ein Nachfolger verhalten wird, ist unwägbar.

Weitere Informationen zum Thema finden Sie auch unter Merkur-Online.de unter dem Suchbegriff Baugebiet Hohenkammer oder im Glonnboten sowie den Veröffentlichungen zur Gemeindeentwicklung. Auch die Gemeinderäte der SPD-Fraktion stehen für Auskünfte gerne zur Verfügung

Autoren: Ernst Kauer, Bernd Kurz, Alfons Schnorrenberger

Aus aktuellem Anlass möchten wir uns in dieser Ausgabe noch einmal eingehend mit dem Thema Ortsentwicklung auseinander setzen.

Ihre SPD - Gemeinderäte
Ernst Kauer, Leo Hermann und Robert Huber

Unsere Gemeinderäte stehen für eine vorausschauende und nachhaltige Gemeindepolitik!
In den letzten Gemeinderatssitzungen zeigte sich, wie schon so oft, dass die von Ihnen gewählten Mitglieder der SPD – Fraktion für eine positive Gemeinde-entwicklung stehen.

 
 

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Natascha Kohnen

 

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